Die Hartz-IV-Reformen in der deutschen Agenda 2010

Die Hartz-IV-Reform, eingeführt durch die Koalition zwischen der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen, wurde schrittweise in den Jahren 2003-2005 beschlossen und eingeführt. Diese Agenda, bzw. speziell die Hartz-IV-Reform, wird noch heute stark kritisiert und sorgt häufig für Kontroversen in Politik und Gesellschaft. Die Hartz-IV-Reform sorgte für eine Zusammenführung der bisherigen Arbeitslosen- und Sozialhilfe und veränderte den Sozialstaat in seiner bisherigen Konstitution.

Eine gravierende Änderung ist vor allem die Reglung zur Zumutbarkeit für Arbeitsangebote, welche es dem Leistungsnehmer zur Pflicht machen, jegliche Form von Arbeit, unabhängig davon, welche formale Qualifikation der Arbeitslose aufweist, anzunehmen. Auch ist der Leistungsempfänger dazu verpflichtet, eine Arbeit anzutreten, selbst wenn diese keinen existenzsichernden Lohn verspricht. Bei einer Nicht-Annahme dieser sind Kürzungen der Sozialleistungen die Folge. Zudem wird bisher vorhandenes Vermögen der Leistung angerechnet, was bedeutet, dass Wertgegenstände, Immobilien, Sparverträge, Erbschaften, u. Ä. veräußert bzw. aufgelöst werden, um somit für einen bestimmten Zeitraum den Lebensunterhalt zu sichern. Des Weiteren wurde die Regelung von Bedarfsgemeinschaften neu definiert. Seit der Einführung von Hartz IV wird ein Zusammenleben zwischen zwei unehelich miteinander Wohnenden mit einer Ehe gleichgestellt und die Beträge, welche der Leistungsempfänger erhält, entsprechend angepasst.

Die Hartz-IV-Reform gilt allgemein als Erfolg, da die Langzeitarbeitslosenquote rückläufig ist, jedoch ist anzumerken, dass lediglich jeder Vierte den Ausstieg aus Hartz IV schafft. Diejenigen, welche eine neue Arbeitsstelle gefunden haben, werden jedoch häufig massiv unterbezahlt und erhalten in vielen Fällen noch immer nicht den Lohn der für eine Sicherung des Lebensunterhaltes notwendig ist. Insgesamt sind sich viele Wissenschaftler einig, dass Hartz IV dafür sorgte, dass die Armut in Deutschland zunahm und noch weiter zunehmen wird. Soziale Missstände werden indirekt gefördert statt verhindert und dies, unter dem Agenda-2010-Konzept: „Umbau des Sozialstaates und seiner Neuerung“.

Oliver Schmid

Oliver Schmid

Redakteur bei digitalinstitut.de
Mein Name ist Oliver Schmid, ich lebe und arbeite in Friedrichshafen (Bodensee). Ich bin Online Marketing Enthusiast und Internet-Unternehmer seit 2009.
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