Gibt es auch eine Agenda 2011?

Jede Regierung sollte auch eine Agenda, also einen Aktionsplan haben. So kann man eigentlich sicher sein, dass, in gewisser Weise, auch eine Agenda für das Jahr 2011 vorliegt. Ebenso sicher ist aber, dass sie keine so weitreichenden Änderungen wie die Agenda 2010 zur Folge hat, an dieser Reform arbeitete die Regierung von 2003 bis ins Jahr 2010 hinein. Man könnte also guten Gewissens behaupten, die Agenda 2010 wirke auch ins Jahr 2011 hinein, denn viele, allzu viele Pläne und Forderungen sind noch nicht verwirklicht, kränkeln, sind, wie sich mittlerweile herausgestellt hat, vollkommen unnütz, wirkungslos oder sogar schädlich.

Die Mehrheit der Bundesbürger würde wohl die Meinung vertreten, auf eine Agenda 2011 gut verzichten zu können, hat der Aktionsplan der Regierung doch die Kluft zwischen Arm und Reich entscheidend verstärkt, im Gesundheitssystem zu einem Zwei-Klassensystem geführt, die Gleichstellung von Arbeitslosen mit Sozialhilfeempfängern erhöhte Armut bewirkt. Sozialverbände, Gewerkschaften und zahlreiche Initiativen sprechen von einem Einbruch des Sozialstaates. Die Kritikpunkte an der Agenda 2010 sind zahlreich. So protestierte bereits im Jahre 2003 eine ganze Reihe von Wirtschaftswissenschaftlern gegen das Konzept. Ihre Meinung, die Pläne der Agenda würden den Sozialstaat nicht reformieren, sondern abbauen, Arbeitslose würden für den Verlust ihrer Arbeit bestraft, Hartz IV, eine der wesentlichen Neuerungen der Agenda, wäre die Kapitulation vor der Massenarbeitslosigkeit, verhallten ungehört. Von der Regierung in Auftrag gegebene Gutachten dagegen bescheinigen der Agenda einen durchschlagenden Erfolg. So soll die Zahl der Langzeitarbeitslosen rückläufig sein, die Beschäftigung, am Arbeitsvolumen gemessen, entwickle sich besser. Auch bei schwierigen Gruppierungen wie bei sehr jungen und älteren Erwerbspersonen hätte die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich abgenommen.

Oliver Schmid

Oliver Schmid

Redakteur bei digitalinstitut.de
Mein Name ist Oliver Schmid, ich lebe und arbeite in Friedrichshafen (Bodensee). Ich bin Online Marketing Enthusiast und Internet-Unternehmer seit 2009.
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