Haushalten im Bundestag

Haushalten im BundestagMit dem neuen Entwurf des Haushaltsplans der Bundesregierung hat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble die Schuldenbremse und deren Vorgaben eingehalten. Dr. Schäuble sieht Deutschland als Vorbild für die europäische Währungsunion. Trotzdem sei eine Neuverschuldung von 27,2 Milliarden Euro notwendig, um alle Projekte und die damit verbundenen Ausgaben zu bewältigen. Doch auch der Bundeshaushalt hat eine Konsolidierung mehr als notwendig. Trotzdem beweist Dr. Schäuble mit seinem Haushalt Fingerspitzengefühl und spart ein, wo er kann. So werden die geplanten Ausgaben nur um etwa 0,07 % ansteigen – im Verhältnis zum Vorjahr. Der Bund wird trotzdem 200 Millionen Euro mehr ausgeben als 2011, die jedoch durch die vermehrten Steuereinnahmen zu einem Teil finanziert werden können.

Dr. Wolfgang Schäuble denkt auch als Bundesfinanzminister „schwäbisch“, was ihm hoch anzurechnen ist. Er versucht mit seinem Haushaltsentwurf – anders als es andere Euroländer tun müssen – die Wirtschaft und Kaufkraft nicht zu behindern. Die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland macht es dem Bundesfinanzminister nicht leicht, denn er muss die Deutsche Rentenversicherung mit 81,8 Milliarden Euro als Einzelausgabe einrechnen. Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schlägt mit 126,446 Milliarden Euro zu Buche. Dabei werden die Steuereinnahmen für 2012 auf 247,4 Milliarden Euro geschätzt und die sonstigen Einnahmen auf 31,5 Milliarden Euro. Abstrakt ist, dass der Staat bei Steuermehreinnahmen auch mehr ausgibt und diese Mehreinnahmen nicht für die Haushaltskonsolidierung verwendet. Die Beratungen für den Entwurf des Gesetzes zur Feststellung des Bundeshaushaltsplans für 2012 sind derzeit im Bundestag im Gange. Trotz guter Konjunkturdaten und der damit verbundenen Steuermehreinnahmen wird es wieder eine Neuverschuldung geben. Beim bet-at-home Bonus Code gibt es – anders als im Bundeshaushalt – keine Verschuldung, sondern im Gegenteil einen Bonus von 100 Euro für den Neukunden bzw. einen 50%igen Einzahlungsbonus.

Oliver Schmid

Oliver Schmid

Redakteur bei digitalinstitut.de
Mein Name ist Oliver Schmid, ich lebe und arbeite in Friedrichshafen (Bodensee). Ich bin Online Marketing Enthusiast und Internet-Unternehmer seit 2009.
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