Was bedeutet Agenda 2010?
Die Agenda 2010 war eine der umstrittensten Dinge, die die Rot-Grüne Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Zwischen 2003 und 2005 wurden viele Dinge dieser Agenda umgesetzt, den Anfang machte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seiner Ankündigung am 14.3.2003 in der Regierungserklärung. Die Agenda 2010 war von Anfang an äußerst umstritten, denn tief greifende Veränderungen betrafen alle Bereiche im täglichen Leben und in der Wirtschaft. Ganz besonders hat es den Arbeitsmarkt getroffen. Das Arbeitslosengeld wurde in diesem Bereich auf 12 Monate gekürzt und die Arbeitslosenhilfe wurde abgeschafft. Nach Ablauf des Arbeitslosengeldes wurden Zahlungen an Arbeitslose nur noch unter bestimmten Voraussetzungen geleistet, so mussten Arbeitslose ihre Vermögensverhältnisse offenlegen und bekamen nur Zuschüsse, wenn ein bestimmter Betrag nicht überschritten wurde.
Weiterhin wurde der Bereich Bildungspolitik mit der Agenda 2010 gestärkt. Die Bildungsausgaben stiegen innerhalb von fünf Jahren um 25 %. Ziel war es, mehr jungen Menschen eine Hochschulausbildung zu ermöglichen. Gleichzeitig wurden 4 Mrd. Euro zur Förderung der sogenannten Ganztagsschulen bereitgestellt.Viele weitere Neuerungen sorgten aber nicht nur für positive Stimmung in der Bevölkerung. So ist mit der Agenda 2010 die Praxisgebühr eingeführt worden, die alle 3 Monate beim Hausarzt zu entrichten ist. Sucht der Patient einen anderen Arzt auf, ohne sich eine Überweisung geben zu lassen, kann diese Gebühr auch mehrmals im Quartal fällig werden. Viele weitere Einschnitte im Bereich Krankenversicherung, Familienpolitik, gesetzliche Rentenversicherung wurden beschlossen. Die Agenda 2010 steht für umfassende Veränderungen und ist trotz aller Kritik in Kraft getreten. Gleichzeitig schien es, als hätte sich die SPD von der sozialen Partei verabschiedet, da viele Einschnitte den kleinen Bürger betrafen.