Agenda – das sind bekannte Aktionsprogramme in aller Welt

Der Begriff „Agenda“ wird in der Weltpolitik auch im Sinne der Bedeutung „inhaltliches Programm“ verwendet. Beispiele sind:

a) die „Agenda 2000“: EU-Mitgliedsstaaten einigen sich darauf, die Landwirtschaft zu fördern (somit Lebensmittelpreise zu verringern) und die Lebensverhältnisse europaübergreifend angleichen zu wollen. Ziel genau dieser Agenda ist es u. a., Hungerkrisen in der EU generell nicht mehr möglich zu machen – in Erinnerung an die Nachkriegszeit des 2. Weltkriegs;

b) die „Agenda 2010“: 2003 beschließt die Bundesregierung erhebliche Einschnitte in das Gesundheits- und Sozialwesen. U. a. werden Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen ersatzlos gestrichen. Man erhöht jedoch die Ausgaben für Bildung um ein Vielfaches und ermöglicht es Eltern, die Kosten für Haushaltshilfen und Kinderbetreuung von der Steuer absetzen zu können. Hier wurde auch die Idee der „Ich-AG“ bzw. deren Bezuschussung begründet;

c) als Kontrastprogramm zu b) erfolgt die konträre Meinungsäußerung von Oskar Lafontaine in seiner „Agenda 2004“ sowie später von der Partei „Die Linke“ in ihrer „Agenda Sozial“;

d) die „Agenda 21“: 172 Staaten einigen sich auf umweltbewusstes Handeln. Das hier begründete Schlagwort: „Nachhaltigkeit“soll in Handel, Industrie und Politik beachtet werden;

e) die „Agenda für den Frieden“ der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1992: Konfliktherde auf der Welt sollen erkannt, entschärft und nachhaltig neutralisiert werden. UN-Truppen sollen mit den Belangen von Flüchtlingen, mit der Überwachung von Wahlen, mit Grenzkontrollen, mit der Entwaffnung von Kriegsparteien, mit der Kontrolle von Verhandlungen u. a. betraut werden. Auch werden gegenüber kriegstreibenden Staaten Wirtschafts- und Reiseblockaden erlaubt;

f) die „Agenda for Zambia“ – hier handelt es sich um etwas völlig anderes; nämlich um eine königstreue politische Partei.