EU Agenda: Eine starke Union in Europa

So setzen sich die Repräsentanten der Europäischen Union hohe Ziele. Die Agenda 2011 schlägt umfassende Änderungen und Novellierungen auf vielen Sektoren vor.

Das natürliche Ziel der Europäischen Union bleibt es, auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähig zu bleiben. Das erfordert Anstrengungen auf einer Unmenge von Gebieten, die sich bisher erfolgreich ihre zähe, schlecht wandelbare Struktur in der europäischen Konsenspolitik bewahrt haben, nicht zuletzt durch die nahezu starrsinnige, mit der, angesichts des Hintergrundes finanzieller Interessen, aber verständlichen Haltung einzelner Vertreter.

So sind die Themen der Agenda breit gefächert. Im Vordergrund steht natürlich aktuelle Problematik. So geht es um das Iran-Atomprogramm. Eine wichtige Frage, deren Entscheidung wesentliche Weichen stellen könnte – für ein erneutes, internationales Hinterfragen des Sinngehaltes atomarer Waffen und nuklearer Technik überhaupt. Die Geschehnisse in Japan werden hier sicherlich Einfluss auch auf die Strukturen der Aufgabenstellung der Agenda nehmen. In einem Atemzug kann hier also auch die Frage der Energieeffizienz gestellt werden, die Frage nach einem blitzschnellen Ausstieg aus atomarer Energiegewinnung. Im selben Zusammenhang steht die Ausarbeitung eines Klimawandelabkommens, die angestrebte Senkung der CO2-Emissionen weltweit und nachdrücklich in Europa. Was erreicht werden soll, ist ein starkes Europäisches Parlament, ein starkes Programm für den Binnenmarkt, eine offengelegte, transparente Bankenkontrolle, eben mittels strengerer Maßregelung durch das EU-Parlament.

Neben anderen Themenbereichen steht sicherlich also die Reform der Kreditratingagenturen auf dem Blatt, eine Lösung zur Staatsschuldenfrage aller Mitglieder der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang wird sicherlich die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer ein nicht zu unterschätzender Punkt der Diskussion sein. Doch die Agenda ist umfangreich. Auch die Verbraucherrechte wollen reformiert werden, Medikamentenfälschung und die Sicherheit des Online-Shoppings sollen thematisiert werden.